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Heute wird in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen. Am selben Tag vergibt die Organisation Reporter ohne Grenzen den Menschenrechtspreis und das Europäische Parlament verteilt den Sacharow-Preis  (auch EU-Menschen­rechtspreis genannt). Die HEKS-Partnerorganisation Physicians for Human Rights-Israel (PHRI) wird mit dem Alternativen Nobelpreis der «Right Livelihood Foundation» ausgezeichnet. Die Organisation erhält den Preis «für ihren unzähmbaren Geist, mit dem sie für das Recht auf Gesundheit für alle Menschen in Israel und Palästina einsteht».

Die Liste der Preise ist lang. Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), welche am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist.

Tatsache ist, dass jedes Land dieser Erde Defizite in der Menschenrechtsumsetzung verzeichnet. Die einen mehr. Die anderen weniger. Die Schweiz gehört zwar zu letzteren, aber sie ist davon auch nicht ausgenommen. Die Diskussion um Initiativen, welche nicht mit den Menschenrechten vereinbar sind, existiert nicht erst seit der Annahme der Ausschaffungsinitiative. 

Ehrlich gesagt, ist meine Vorstellung von den Menschrechten und den damit verbundenen Abkommen ziemlich vage. Aber der Gedanke, dass ausnahmslos alle Menschen angeborene Rechte besitzen, ist ja auch erst gut 62 Jahre alt. 160 Staaten haben Ende 1948 ihre Unterschrift unter die Erklärung der Menschenrechte gesetzt. Drei Jahre vorher legten die Vereinten Nationen in Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen den Schutz der Menschenrechte als eines ihrer Ziele fest. Das bedeutet leider nicht, dass sie auch aktiv auf die Erfüllung der damit verbundenen Ziele hinarbeiten. Die Definition eines Lebens in Würde, macht ein Leben eben noch nicht ‚würdig‘. Erst nationale Gesetzgebungen machen die Menschenrechte vor Gericht einklagbar.
Doch auch hier gilt: wo kein Kläger, da kein Richter.

Was sind Menschenrechte und was bedeutet ein Menschenrechtsansatz?

Wie ein roter Faden ziehen sich durch all diese Rechte die menschenrechtlichen Prinzipien Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit, Partizipation und Empowerment sowie die Pflicht zur Rechenschaftslegung und Transparenz. 30 Artikel geben dem weltweiten Kampf um ein Leben in Würde Orientierung. Knapp zwanzig Jahre später kommt es zu den ersten völkerrechtlich verbindlichen Menschenrechtskonventionen auf universeller Ebene. Die allgemein gehaltene Erklärung der Menschenrechte wird 1966 durch zwei sogenannte Pakte präzisiert. Im ersten Pakt geht es um wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Der Pakt II über bürgerliche und politische Rechte garantiert klassische Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Es ist sowohl Recht als auch Pflicht, sich zu informieren und einzufordern, was einem verwehrt wird. Ein Menschenrechtsansatz stellt Personen oder Gruppen ins Zentrum, die an Entwicklungsprozessen nur bedingt teilhaben. Ein menschenrechtliches Verständnis von Entwicklung setzt an den Grundbedürfnissen und -freiheiten an und leitet diese aus den universalen Menschenrechten ab. Regierung und Bevölkerung stehen sich nicht als unvereinbare Kräfte gegenüber. Vielmehr gilt, ein Gleichgewicht herzustellen oder zu bewahren.

Die Medien berichten jeden Tag von gravierenden Menschenrechtsverletzungen in aller Welt. Menschenrechte können am Arbeitsplatz verletzt werden. Oder auf dem Pausenplatz. Wann genau werden im Alltag die Menschenrechte verletzt? Der Förderverein Menschenrechtsinstitution setzt sich für eine unabhängige Institution zur Menschenrechtsbildung ein. Das Bewusstsein und das Wissen über Menschenrechte soll gefördert und gestärkt werden. Um die Menschenrechte erfahrbar zu machen, ist es nötig, sie zu kennen und sich ihrer Bedeutung bewusst zu sein.

Immerhin existiert ein Rahmen zum Umgang mit Konflikten, in welchen die Würde des Menschen beeinträchtigt wird. Aber eine Garantie für das Ausbleiben von Menschenrechtsverletzungen gibt es damit nicht. Alle Gesetze der Welt nützen nichts, wenn sich die Zivilbevölkerung und die unterzeichnenden Staaten nicht aktiv dafür einsetzen, dass diese auch eingehalten werden.